«Buebikernews weist eigenartiges Demokratieverständnis auf, wenn es um linke Positionen geht»

(Screenshot buebikernews)
(Screenshot buebikernews)

 

Eine Replik von Juso-Co-Präsident Dario Vareni

 

Dario Vareni hat die Redaktion um Publikation einer Replik zu unseren Artikeln vom 20. März 2024 und vom 13. Juli 2024 gebeten. Wir haben diesem Wunsch stattgegeben. Der eingereichte Text – inlusive Titel – erscheint unredigiert und ungekürzt.

 

 


«Gleich zwei Artikel, die in den vergangenen Monaten in den buebikernews erschienen sind, plädieren zumindest implizit dafür, die JUSO Zürcher Oberland aka die offizielle Jungpartei der SP Bubikon von der Liste der Parteien auf der Gemeindewebseite zu streichen. Dafür werden fadenscheinige Argumente ins Feld geführt, während die eigentliche Motivation dahinter ziemlich offensichtlich ist: die persönliche Ablehnung konsequent linker Organisationen und als solcher der JUSO. Da stellt sich mir die Frage: Entspricht dies noch der gelebten Demokratie, wie sie von der bürgerlichen Mitte so gerne hochgelobt wird?
In dieser Replik geht es hauptsächlich darum, Argumente zur Beantwortung folgender Frage zu liefern, die im letzten Artikel über die JUSO Zürcher Oberland aufgeworfen wurde: «Hat diese Gruppierung und hat diese Kontaktperson auf der Gemeinde-Website wirklich etwas verloren?»


Als gegeben stelle ich die Tatsache hin, dass Jungparteien für die Politisierung und die politische Bildung der jungen Bevölkerung eine sehr wichtige Rolle spielen. Es sollte auch allen einleuchtend sein, dass es Jungparteien im Gegensatz zu den Mutterparteien ressourcentechnisch nicht möglich ist, für jede Gemeinde einzelne Sektionen zu führen. Gemäss unseren Strukturen ist die JUSO Zürcher Oberland die offizielle Jungpartei aller SP-Sektionen im Zürcher Oberland, so auch der SP Bubikon. Ich halte es für sehr problematisch und schlicht nicht nachvollziehbar, dass die Hürde für interessierte Jugendliche, uns zu finden, auf diese Art und Weise höher gesetzt werden sollte, insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Möglichkeit zur Eintragung auf der Bubiker Gemeindewebseite allen Jungparteien offenstehen würde, wie dies der Bubiker Gemeindeschreiber bereits im ersten Artikel betonte. Dass wir als einzige aktive Jungpartei im Zürcher Oberland diese Möglichkeit nutzen ändert nichts an dieser Tatsache.


Noch problematischer erscheinen die Bemühungen, die JUSO von der Gemeindewebseite entfernen zu wollen, in Anbetracht dessen, dass sie offenbar hauptsächlich der persönlichen Abneigung der Redaktion gegenüber unserer Partei und gegenüber persönlicher Aussagen von mir beruhen, was mit der Formulierung der oben zitierten Frage ja auch keineswegs versucht wird zu verstecken. Generell macht die Veröffentlichung des zweiten Artikels sehr deutlich, dass es der Redaktion nicht darum geht, auf eine Verletzung der Gemeindeordnung hinzuweisen, sondern ganz spezifische politische Positionen auszuradieren. So bezweifle ich, dass dieselben Bedenken geäussert worden wären, wenn statt der Jungsozialist*innen beispielsweise die jEVP neu aufgeführt wäre.


Niemand muss mit gewissen, Gott behüte, provozierenden Aussagen von mir einverstanden sein und diese dürfen nach Belieben kritisiert werden, auch in den buebikernews. Das ändert jedoch nichts daran, dass ich eine Kontaktperson für die JUSO Zürcher Oberland und als solche eben auch auf vielen Gemeindewebseiten aufgeführt bin. Solange meine Aussagen nicht die demokratischen Grundwerte der Schweiz verletzen (und das ist mit der widerlichen Fäkalsprache, wie sie im neusten Artikel genannt wird, schlicht nicht der Fall), sind diese kein zulässiges Argument, um die JUSO Zürcher Oberland von irgendeiner Gemeindewebseite zu entfernen.


Die veröffentlichten Artikel in den buebikernews hinterlassen bei mir einige Bedenken bezüglich Demokratieverständnis gewisser Mitbürger*innen und der Redaktion von buebikernews. Ich bin froh, dass die Gemeinde Bubikon Haltung gezeigt hat und nicht auf die haltlosen Forderungen eingegangen ist.

 

Dario Vareni (er/ihn)

Co-Präsident der JUSO Zürcher Oberland


P.S.: Dem Titel des Artikels vom 20. März möchte ich anmerken: Wir verstehen uns als sozialistische und explizit nicht als sozialdemokratische Partei.»

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